Presseartikel

Selbst heilige Kühe könnten dereinst zur «Schlachtbank» geführt werden

Es handle sich nur um Gedanken, die lose ausgesprochen worden seien, stellt Vorsteher Ernst Büchel im Gespräch mit dem «Volksblatt» klar. Dennoch lässt die schiere Masse an Ideen, wo gespart werden könnte, aufhorchen: In der Gemeinderatssitzung vom 16. Juni machten die Gemeinderäte nicht einmal Halt vor heiligen Kühen. Ergebnisse sind im Gemeinderatsprotokoll unter dem Titel «Auswahl auszulagernder Dienstleistungen und Kooperationen mit Gemeinden (heilige Kühe)» zu finden. Im Zusammenhang mit dem Projekt zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen seien auch eine Auswahl von auszulagernden Dienstleistungen und verstärkte Kooperationen mit den Gemeinden angesprochen worden, erklärt Büchel. Verschiedene Ansätze für eine forcierte Zusammenarbeit der Gemeinden seien bereits vorhanden. So habe der Gemeinderat dem «IT-Zusammenführung»-Gemeinschaftsprojekt der Unterländer Gemeinden zugestimmt. Ein weiteres Projekt, an welchem sechs Gemeinden des Landes beteiligt seien, betreffe die Einführung einer elektronischen Geschäftsverwaltung, ist dem Gemeinderatsprotokoll zu entnehmen.

Kooperationen bei Feuerwehren

Nicht nur auf Gemeinde-, sondern auch auf Landesebene gebe es zudem seit längerer Zeit Bestrebungen, die offene Jugendarbeit unter einen Hut zu bringen und die Zusammenarbeit zu optimieren. Aus-serdem werde die Erweiterung der bestehenden Forstgemeinschaft angestrebt. «Dank» des grossen Spardrucks hat der Gemeinderat weitere Optimierungen unter die Lupe genommen. Zum Beispiel in den Bereichen Schule oder Feuerwehr: «Aufgrund personeller und finanzieller Engpässe wird auf längerfristige Sicht die Zusammenlegung der Feuerwehren ein Thema», heisst es im Gemeinderatsprotokoll. Von einer Fusion der Feuerwehren sei allerdings nicht die Rede, stellt der Vorsteher klar. «Im Gesetz ist festgelegt, dass jede Gemeinde über eine eigene Feuerwehr verfügt. Braucht aber wirklich jede Gemeinde jedes Fahrzeug oder jede Gerätschaft? Wir könnten uns vorstellen, dass die Feuerwehren im Land auf dieser Ebene kooperieren», so Büchel. Für die Zukunft stelle sich überdies die Frage, welche Dienstleistungen überhaupt noch durch die Gemeinden zu erbringen seien, heisst es dazu im Gemeindeprotokoll. Im benachbarten Ausland gebe es bereits gute Kooperationsbeispiele, bei denen gewisse Dienstleistungen in einem Gemeindeverbund erbracht würden.

Mangel an Ressourcen

Die Vorsteher stimmen im Rahmen der Vorsteherkonferenz die Gemeindepolitik regelmässig ab. Dabei werden auch Themen zur Optimierung der Zusammenarbeit angesprochen. Vorsteher Büchel plädierte in der Gemeinderatssitzung vom 18. Juni für eine Konzentration auf ein paar wenige Projekte. Die Verwaltung verfüge schlicht und einfach nicht über die personellen Ressourcen, um mehrere Projekte gleichzeitig stemmen zu können. Auch der Gemeinderat sprach sich an der Sitzung für eine verstärkte Zusammenarbeit aus. «Im Hinblick auf eine mögliche längerfristige Umsetzung muss auf einen Konsens unter den Gemeinden hingearbeitet werden», kam der Gemeinderat zum Schluss. Vorsteher, Gemeinderat und Verwaltung seien angehalten, laufend Sparpotenziale auszuloten und zu nutzen. Bei anhaltendem Spardruck gelte es, Prioritäten zu setzen, erklärte Vorsteher Ernst Büchel. So müssten vielleicht gewisse Investitionen hinausgeschoben werden. Nicht nur Investitionen, sondern auch Beiträge, zum Beispiel an Verein, oder Subventionen, zum Beispiel für das Energiestadtlabel, stehen zur Debatte.

Gemeindefusionen Zukunftsmusik

Wie es im Gemeinderatsprotokoll weiter heisst, werde aufgrund von finanziellen Zwängen am Ende vielleicht eine Zusammenlegung der Gemeinden stehen. Damit dürfte wohl eine der heiligsten Kühe des Landes ins Visier genommen worden sein. Gemeindefusionen würden aber wohl erst in ein bis zwei Generationen aktuell, so Büchel.